Sitzung des Arbeitskreises „Gesellschaftsanalyse“ am 29.06.2018; Bericht
Thema der Sitzung:
„Ökologischer Umbau – Energiewende: Gestaltungsansätze und Blockaden“
Der Arbeitskreis hat sich am 29. Juni in einer knapp dreistündigen Sitzung intensiv mit dem genannten Thema auseinandergesetzt. Dr. Rainer Land von Thuenen-Institut gab eine entsprechende thematische Einsteuerung. Neben der längeren thematischen Auseinandersetzungen zu diesem Thema war zudem die jüngste Debatte im Plenum der Sozietät ein Bezugspunkt. Auf dieser, die kontrovers und thematisch offen war, hatte Kollege Land gleichfalls referiert. Allerdings kam es von der Teilnahme her nicht zum erhofften Anschluss, einer Fortsetzung dieser angeführten Diskussion. So blieb der Arbeitskreis in einer überschaubaren Runde von zwölf Teilnehmenden. Für Intensität und Qualität der Debatte war das kein Nachteil.
Unter Bezugnahme auf neuere Initiativen – etwa das Berliner Mobilitätskonzept oder die in der Stadt abgeschlossene Enquete-Kommission zur Energiewende – wurde einführend vom Arbeitskreisleiter nochmals die Spannung zu dieser Energiewende und deren Stellenwert für ökologischen Umbau die Transformation deutlich gemacht: Gerade der versprochene „große Wurf“ und die zunehmend nur noch halbherzige Umsetzung einer Energiewende machen ihren Stellenwert fraglich und begrenzen damit einen zentralen Transformationsprozess. Insbesondere mit Blick auf die dezentral angelegte Energiewende, mit der sich eine besondere Transformationsrelevanz verbinden könnte (Beispielswiese erscheinen Beteiligungsmodelle als „dezentrales Legitimationsreservoir“), müssen neuere politische Initiativen kritisch gesehen werden.
Für den Referenten, Rainer Land, stellt sich die Energiewende in einem sehr komplexen und herausfordernden Zusammenhang, denn es müsse um eine „sozial progressive Gestaltung des Umbaus moderner Gesellschaften“ gehen. Und dieser muss als ein vielfältiger Suchprozess bzw. spezifischer Innovations- und auch Investitionsprozess konzipiert sein. Diesen hat der Referent in seinem Beitrag dargestellt (Anhang). Ein neues Regime wirtschaftlicher Entwicklung stellt die Bewirtschaftung ökologischer Ressourcen, eine entsprechende Preisbildung für diese Ressourcen sowie eine darauf ausgerichtete Kreditlenkung zentral. Voraussetzung ist freilich eine erfolgreiche Institutionalisierung der entsprechenden Selektionskriterien.
Mit dem Modell liege sich nachweisen, dass eine ökologische Kreislaufwirtschaft mit Kapitalverwertung vereinbar ist, denn Umwelt-Kompatibilität wird zur Bedingung von Kapitalverwertung und wirtschaftlicher Effizienz – für eine spezifische gesellschaftliche Entwicklung. Dies wurde dargestellt und mit anderen Modellen wirtschaftlicher bzw. gesellschaftlicher Entwicklung kontrastiert.
Die folgende offene wie kontroverse Debatte betraf – nach einigen Details und spezifischen Erklärungen – insbesondere den grundlegenden konzeptionellen Anspruch einer über wirtschaftliche Prozesse verlaufenden ökologischen Umsteuerung. Hier stehen sich Positionen diametral gegenüber und ist eine vermittelnde Position, nämlich die Ergebnisse solcher Prozesse zunächst empirisch zu hinterfragen, kaum mehrheitsfähig. Unmittelbar ist das mit der Frage verbunden, ob sich Entwicklung im hier umrissenen Sinn in der Tat von Wachstum trennen lässt, oder auch so Wachstumsimplikationen gesetzt werden, die der Umweltkompatibilität von Entwicklung zuwiderlaufen. Ein zweiter Problemkomplex betraf die Frage der Institutionalisierung entsprechender Kriterien, deren Möglichkeit und auch Tragfähigkeit angesichts der bisherigen (kurzen) Geschichte der Energiewende eher skeptisch gesehen werden. Wie ließe sich mit politischen Blockaden umgehen? Viele dieser und anderer Aspekte wurden im Arbeitskreis mehrfach diskutiert, ganz offensichtlich sind einige davon in den – in sich konsistenten und schon längere Zeit ausgearbeiteten – Ansatz von Rainer Land eingegangen bzw. werden von diesem behandelt (lebensweltliche Präferenzen; Institutionalisierungen). Die nach wie vor sicher kontroversen Debatten bewegen sich auf einer unstrittigen Hintergrundannahme: Die gesellschaftliche Transformation, zu deren Kern auch die ökologische Frage geworden ist, ist ein unabwendbares Erfordernis. Und die Zeit dafür wird zunehmend knapp. Es geht um Einstiege in praktische Gestaltung – dafür hat Rainer Land Vorschläge präsentiert.
Die Präsentation von Dr. Rainer Land befindet sich im Anhang. Für weitere thematische Ausarbeitungen von ihm sei auf die Webseite verwiesen: www.rla-texte.de.
Für weitere Informationen: Michael Thomas (thomas@biss-online.de)