Statut

Statut der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin e. V.

(In der Fassung vom 20. 05. 2010)

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Die Versammlung der Mitglieder der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin e.V. (im Folgenden Plenum genannt) hat in der Geschäftssitzung am 20.05.2010 folgendes Statut beschlossen.

Die Leibniz-Sozietät ist ein eingetragener Verein, der in der Tradition und in der Nachfolge der im Jahre 1700 in Berlin gegründeten Brandenburgischen Sozietät der Wissenschaften sowie ihres geistigen Vaters und ersten Präsidenten, Gottfried Wilhelm Leibniz, steht.

§ 1 Name und Sitz
Der Verein führt den Namen „Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin e. V.“ (im Folgenden „Leibniz-Sozietät“ genannt). Er hat seinen Sitz in Berlin.

§ 2 Zweck des Vereins
(1) Zweck der Leibniz-Sozietät ist ausschließlich und unmittelbar die selbstlose Pflege und Förderung der Wissenschaften in der Tradition von Gottfried Wilhelm Leibniz im Interesse der Allgemeinheit.
(2) Die Leibniz-Sozietät führt wissenschaftliche Veranstaltungen zur Präsentation von wissenschaftlichen Ergebnissen ihrer Mitglieder und Gäste durch, insbesondere zur interdisziplinären Diskussion auf hohem wissenschaftlichem Niveau. Alle wissenschaftlichen Veranstaltungen der Leibniz-Sozietät sind grundsätzlich öffentlich.
(3) Die Leibniz-Sozietät gibt die wissenschaftliche Zeitschrift „Sitzungsberichte der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften“, die Schriftenreihe „Abhandlungen der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften“, die Online-Zeitschrift „Leibniz Online“ und die Mitteilungen der Leibniz-Sozietät „Leibniz intern“ heraus.
(4) Die Mitglieder der Leibniz-Sozietät führen gemeinsame Forschungsvorhaben mit Freunden und Gästen der Sozietät durch. In diesem Zusammenhang können auch Graduierungsarbeiten und andere Ergebnisformen betreut, zur wissenschaftlichen Diskussion gestellt und veröffentlicht werden.
(5) Die Leibniz-Sozietät fördert durch ihre gesamte Tätigkeit selbstlos die Allgemeinheit auf geistigem Gebiet. Sie vertritt und verteidigt die Wissenschaft gegenüber allen wissenschaftsfeindlichen Bestrebungen. Die Leibniz-Sozietät berichtet jährlich in der Sitzung zum traditionellen „Leibniz-Tag“ der Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit.
(6) Die Leibniz-Sozietät verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 3 Mitglieder
(1) Zur Durchführung der von der Leibniz-Sozietät zu leistenden Arbeit werden durch Beschluss der Mitgliederversammlung Persönlichkeiten als Mitglieder der Leibniz-Sozietät eingeladen, die auf ihrem Fachgebiet hervorragende wissenschaftliche Leistungen erbringen. Vorschläge zur Zuwahl neuer Mitglieder sind durch mindestens zwei Mitglieder der jeweils zuständigen Klasse zur Beratung vorzulegen. Bei Einverständnis des Vorgeschlagenen und nach Stellungnahme der Klasse erfolgt die Wahl neuer Mitglieder
durch das Plenum der Mitglieder in geheimer Abstimmung.
(2) Die Mitgliedschaft wird beendet
• durch den Tod,
• durch Austritt, der unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende dem Präsidenten schriftlich zu erklären ist,
• durch Ausschluss, der nur bei gröblicher Verletzung der Mitgliedschaftspflichten durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen kann.

§ 4 Ehrenmitglieder
In Würdigung außerordentlicher Leistungen und Verdienste um die Pflege und Förderung der Wissenschaften zum Wohle der Allgemeinheit können durch Beschluss der Mitgliederversammlung Persönlichkeiten als Ehrenmitglieder in die Leibniz-Sozietät gewählt werden. Für die Zuwahl und die Beendigung der Mitgliedschaft gilt § 3.

§ 5 Fördernde Mitglieder
(1) Fördernde Mitglieder können natürliche oder juristische Personen werden, die sich dem Anliegen der Leibniz-Sozietät besonders verbunden fühlen und bereit sind, diese materiell und ideell in besonderer Weise zu befördern.
(2) Fördernde Mitglieder werden auf Antrag durch Beschluss des Präsidiums aufgenommen. Dieser Beschluss unterliegt der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung.
(3) Fördernde Mitglieder haben das Recht, an den Geschäftssitzungen der Leibniz-Sozietät teilzunehmen. Sie haben kein Stimmrecht.

§ 6 Finanzierung
(1) Die Mitglieder der Leibniz-Sozietät entrichten Mitgliedsbeiträge (1).
Auf begründeten Antrag eines Mitglieds an den Präsidenten kann eine Beitragsbefreiung ganz oder teilweise ausgesprochen werden.
Die Leibniz-Sozietät finanziert ihre Arbeit auch aus Spenden und anderen Zuwendungen, die für die zweckbestimmten und satzungsmäßigen Aufgaben der Leibniz-Sozietät zufließen.
(2) Die Leibniz-Sozietät nutzt für die Finanzierung ihrer Tätigkeit ferner das Stiftungsvermögen der unter ihrer Rechtsträgerschaft errichteten unselbständigen „Stiftung der Freunde der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin e. V.“. Die Beziehungen zwischen der Leibniz-Sozietät und der Stiftung werden in einer Treuhandvereinbarung geregelt.

§ 7 Verwendung der Vereinsmittel und des Vereinsvermögens
(1) Die Leibniz-Sozietät ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Vereinsmittel dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke eingesetzt werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Leibniz-Sozietät. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Leibniz-Sozietät fremd sind, oder unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden. Beim Ausscheiden aus der Leibniz-Sozietät entsteht kein Anspruch auf
Vereinsvermögen.
(2) Bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Leibniz-Sozietät an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Förderung der Wissenschaft und Forschung in der Tradition von Gottfried Wilhelm Leibniz im Interesse der Allgemeinheit.

§ 8 Klassen und Arbeitskreise
(1) Soweit es die Zwecke der Leibniz-Sozietät erfordern, können Klassen und Arbeitskreise gebildet werden.
(2) In den Klassen und Arbeitskreisen pflegen Mitglieder, Freunde und Gäste der Sozietät die interdisziplinäre Diskussion und Meinungsbildung zu Grundproblemen von Wissenschaft und Gesellschaft.
(3) Die Bildung der Klassen erfolgt auf Beschluss der Mitgliederversammlung, die gleichzeitig den Inhalt der Tätigkeit der Klassen bestimmt. Die Klasse wählt einen Sekretar als Vorsitzenden.
(4) Die Bildung von Arbeitskreisen erfolgt auf Vorschlag von Mitgliedern und auf Beschluss des Präsidiums. Der Arbeitskreis bestimmt seinen Vorsitzenden.

§ 9 Organe
(1) Organe des Vereins sind
• die Mitgliederversammlung (das Plenum) und
• der Vorstand (das Präsidium), bestehend aus Präsident, Vizepräsidenten, Schatzmeister, Sekretar des Plenums, den Sekretaren der Klassen und dem Präsidenten der vergangenen Wahlperiode.
(2) Das Präsidium kann den Präsidenten der vorangegangenen Wahlperiode (Altpräsident) in Würdigung außerordentlicher Verdienste um die Entwicklung der Leibniz-Sozietät zum Ehrenpräsidenten ernennen. Der Ehrenpräsident gehört dem Präsidium an und nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen des Präsidiums teil.

§ 10 Mitgliederversammlung
(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung wird jährlich durchgeführt (Jahresgeschäftssitzung). In der Regel wird eine zweite Geschäftssitzung zur Zuwahl neuer Mitglieder durchgeführt. Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über
• das Statut der Leibniz-Sozietät
• die Geschäftsordnung der Leibniz-Sozietät,
• die Richtlinien für die Arbeit der Leibniz-Sozietät,
• den Jahresbericht des Präsidiums,
• den Bericht des Kassenprüfers und den jährlichen Finanzplan der Leibniz-Sozietät.
Die Mitgliederversammlung beschließt weiter über
• die Bestellung resp. Abberufung des Präsidenten, der Vizepräsidenten, des Schatzmeisters sowie des Sekretars des Plenums,
• die Bildung und Auflösung von Klassen,
• die Höhe der Mitgliedsbeiträge,
• die Mitgliedschaft bzw. den Ausschluss von Mitgliedern,
• die Auflösung der Leibniz-Sozietät und die Übergabe ihres Vermögens,
• Einsprüche gegen Entscheidungen des Präsidiums.
(2) Das Präsidium beruft die Mitgliederversammlung durch besondere schriftliche – postalisch briefliche oder elektronische – Einladung ein; die Einladung muss mindestens 4 Wochen vor der Versammlung versandt werden. Die Tagesordnung wird durch das Präsidium vorgeschlagen; über sie ist bei Beginn der Versammlung Beschluss zu fassen.
(3) Beschlüsse werden durch die Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst. Auf Verlangen erfolgt die Beschlussfassung geheim. Wahlen erfolgen geheim (Stimmzettel). Beschlüsse zur Änderung der Satzung der Mitgliedschaft bedürfen der Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder.
(4) Über die Verhandlungen der Geschäftssitzung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Präsidenten oder einem der Vizepräsidenten zu unterzeichnen ist. Das Protokoll kann beim Sekretar des Plenums angefordert werden. Einwendungen können nur innerhalb eines Monats nach Anfertigung des Protokolls erhoben werden und sind schriftlich an den Präsidenten zu richten. Über eine Änderung des Protokolls entscheidet das Plenum.
(5) In den wissenschaftlichen Plenarsitzungen pflegen Mitglieder, Freunde und Gäste der Sozietät die interdisziplinäre Diskussion und Meinungsbildung zu Grundproblemen von Wissenschaft und Gesellschaft.

§ 11 Vorstand des Vereins
(1) Die Funktion des Vorstands wird durch das Präsidium wahrgenommen.
(2) Zu Mitgliedern des Präsidiums können nur Mitglieder der Leibniz-Sozietät gewählt werden. Die Wahl erfolgt für einen Zeitraum von 3 Jahren. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Mitgliedes des Präsidiums kann vom Präsidium für die verbleibende Zeit ein Nachfolger bestellt werden oder eine Nachwahl erfolgen.
(3) Das Präsidium führt die laufenden Geschäfte der Leibniz-Sozietät. Es ist an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden und dieser rechenschaftspflichtig.
(4) Vorstand im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB sind der Präsident und die Vizepräsidenten. Jeder von ihnen hat Einzelvertretungsbefugnis – die Erteilung von Vollmachten eingeschlossen. Die Vertretungsbefugnis der Vizepräsidenten wird jedoch im Innenverhältnis auf den Fall der Verhinderung des Präsidenten beschränkt.
Über eine erfolgte Wahrnehmung der Vertretungsbefugnis ist das Präsidium in der nächsten Sitzung zu informieren.
(5) Die rechtliche Vertretung für die Stiftung der Freunde der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin e. V. erfolgt in gleicher Weise.

§ 12 Wissenschaftlicher Beirat
(1) Auf Beschluss des Präsidiums kann ein Wissenschaftlicher Beirat für die Beratung des Präsidiums und zur Unterstützung der Arbeit der Klassen und Arbeitskreise gebildet werden.
(2) Der Wissenschaftliche Beirat wird von zwei gleichberechtigten Ko-Vorsitzenden geleitet. Sie werden vom Präsidenten berufen.
(3) Die Ko-Vorsitzenden schlagen die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates vor. Die Berufung erfolgt nach Abs. 2, Satz 2.

§ 13 Auflösung des Vereins
(1) Die Auflösung der Leibniz-Sozietät kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung der Leibniz-Sozietät fällt ihr Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Förderung der Wissenschaft und Forschung in der Tradition von Gottfried Wilhelm Leibniz im Interesse der Allgemeinheit.

(1) s. Beschluß der Mitgliederversammlung „Mitgliedsbeitrag und Spenden / Membership Fee and Donations“